18.01.2018 / Communiqués / /

CVP fordert von Kanton und SEM konsequentes Durchgreifen gegen den Basler Hassprediger

Der «Tagesanzeiger» machte heutig publik, dass der Imam der Basler Moschee «Peace & Blessing» offenbar extremistische Haltungen vertrete und unter anderem vor freizügigen Rheinschwimmerinnen warne. Die Basler CVP machte bereits auf diese potentielle Problematik aufmerksam und fordert vom Kanton und vom Staatssekretariat für Migration (SEM) nun endlich griffige Massnahmen.

In der heutigen Ausgabe des Tagesanzeigers wird die Kleinhüninger Moschee «Peace & Blessing» und deren Imam thematisiert. Gemäss der Recherche vertritt der Imam extremistische Haltungen und nennt Homosexualität «Krebsgeschwür gegen die Moral» oder warnt Muslime vor freizügigen Rheinschwimmerinnen.

Die Basler CVP ist überrascht, dass solch extremistisches Gedankengut im Kanton Basel-Stadt anzutreffen ist. Insbesondere weil der Regierungsrat in einer Interpellationsbeantwortung auf die Fragen von CVP-Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf, die verbindliche Integrationsvereinbarung mit Imamen forderten, keinerlei solche Tendenzen erkannte.

Die CVP fordert nun eine flächendeckende Überprüfung der Basler Moscheen auf deren Extremismus- und Radikalisierungspotential. Ausserdem fordert die CVP das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf, den Entzug des Schweizer Bürgerrechts des Imams zu prüfen, da nach Meinung der CVP, die dafür benötigte Voraussetzung nach Art. 42 des Bundesgesetzes über das Schweizer Bürgerrecht («wenn ihr oder sein Verhalten den Interessen oder dem Ansehen der Schweiz erheblich nachteilig ist.») als erfüllt ansieht.

Link zur Interpellation Knellwolf: http://www.grosserrat.bs.ch/dokumente/100384/000000384729.pdf

Link zum Bürgerrechtsgesetz, BüG: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20092990/index.html

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