05.06.2019 / Communiqués / / ,

Für saubere Plätze und Grünanlagen in Basel

Die CVP Basel-Stadt ärgert sich zunehmend über den Zustand gewisser öffentliche Plätze und Grünanlagen in Basel. Die Stadt bietet unterschiedliche Erholungs-Flächen für alle Altersgruppen an und sollte zu diesen besser schauen. Da die Eigenverantwortung der Benutzer nicht ausreicht und sich die bisherigen Massnahmen als ungenügned erweisen, will  die CVP nun mit Vorstössen die Regierung zum Handeln bringen. 

Basel-Stadt hat mehrere schöne und lebendige öffentliche Plätze und Pärke, wie zum Beispiel das Kaserneareal, der St-Johanns Park oder die Dreirosenanlage. Diese sind für das städtische Bild, die Gesundheit und das Zusammenleben in den Quartieren sehr wichtig. Das städtische Leben bringt es mit sich, dass alles – Kinderspielplatz, Sportplatz, Bars usw. – sehr nahe nebeneinander existieren muss. Im Grunde funktioniert das Zusammenleben gut und die Bevölkerung – in jedem Alter – profitiert von den unterschiedlichen Plätzen.

Im Sommer werden diese Plätze natürlich intensiver genutzt – auch in der Nacht. In den Medien und auf Social Media ist zu lesen wie sich Bürger und Bürgerinnen über das Littering, Urinieren und den allgemeinen Zustand gewisser Plätze – zum Beispiel des Kaserneareals – ärgern und sich zunehmend unsicher und belästigt fühlen. Neben den Unschönheiten des Litterings und Urinierens, sind solche Zustände auch schlicht gefährlich. So stellen z.B. Zigarettenstummel und Glasscherben auf Kinderspielplätzen besondere Gefahren für Kinder dar. Eigenverantwortung wäre wünschenswert und sollte eigentlich selbstverständlich sein. Die Erfahrungen der Einwohner zeigen aber, dass nun Handlungsbedarf besteht. Es ist Aufgabe der Kantonsverwaltung, die öffentlichen Plätze sicher, angenehm und für den Bestimmungszweck nutzbar zu halten. Hier besteht Handlungsbedarf.

Verantwortung übernehmen 

Die CVP Basel-Stadt ärgert sich über die zunehmende Missachtung der entsprechden Regeln (Gesetze, Respekt vor fremdem Eingentum) durch Teile der Bevölkerung und über die mangelhaften Durchsetzung dieser gesellschaftlichen „Spielregeln“ durch die Behörden.  Es darf doch nicht sein, dass auf einen Kinderspielplatz Zigarettenstummel rumliegen und auf der Wiese frei uriniert wird, Vorgärten und Hauseingänge verschmutzt und vermüllt werden. Immer wieder versuchen z.B. Quartiervereine oder andere private Organisationen, hier Verbesserungen herbeizuführen und fühlen sich von den Verantwortlichen im Stich gelassen. Die CVP will, dass die Behörden Ihre Verantwortung wahrnemen und gegen Verstösse konsequenter vorgehen.

Nachdem auch die kürzliche Interpellation von CVP-Grossrätin Beatrice Isler zum Litteringproblem im Kannenfeldpark durch die Regierung nur unbefriedigend beantwortet  worden war, hat die CVP genug und wird jetzt im Grossen Rat entsprechende Vorstösse einreichen. In seiner Interpellation will Grossrat Christian Griss von der Regierung unter anderem wissen, ob ein Rauchverbot für Kinderspielplätze erlassen werden kann und wo die Verwaltung bei der Infrastruktur  Verbesserungspotenzial feststellt. Mittels Anzug will Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf, die das Problem aus Ihrer Tätigkeit im Neutralen Quartierverein Kannenfeld und als Innerstadtbewohnerin sehr gut kennt, die Regierung auffordern, eine Reihe konkreter Massnahmen zur Verbesserung von Sicherheit, Ordnung und Wohlbefinden im öffentlichen Bereich anzugehen.

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