28.06.2019 / Communiqués / /

BVB steht vor einer grossen Aufgabe

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates veröffentlichte gestern ihren dritten Bericht zu den Vorkomnissen bei der BVB. Das Chaos geht nun in die nächste Runde. Für die CVP Basel-Stadt ist dies ein Debakel. Mit dem Rücktritt von Erich Lagler, Direktor der BVB, sind jedoch noch lange nicht alle Probleme gelöst. Die CVP Basel-Stadt fordert, dass der Gesamtregierungsrat endlich den Ernst der Lage erkennt und handelt, damit die BVB zur Ruhe kommen.

Die BVB steht nun nochmals in den Schlagzeilen. Der Bericht der GPK des Grossen Rats zeigt jetzt zum dritten Mal innerhalb von fünf Jahren auf, wie schlecht der Betrieb wirklich läuft. Der Bericht wirft eine Reihe von Fragen auf, welche mit dem Rücktritt des Direktors keineswegs gelöst sind.

Fact ist: Ohne das motivierte Personal kann ein Betrieb wie die BVB nicht überleben! Die CVP bedankt sich beim Personal, welches mit Engagement und Motivation im Dienste der Bevölkerung den Fahrbetrieb – trotz grosser Krisen – vorbildlich am Laufen hielt und weiter hält.

Verantwortung tragen

Heute ist nun der Direktor der BVB, Erich Lagler, gegen den Wunsch der Verwaltungsratspräsidentin und des Vorstehers des Bau- und Verkehrsdepartements, Hans-Peter Wessels zurückgetreten. Für die CVP ist die Haltung der Verwaltungsratspräsidentin sowie des Regierungsrats ein Skandal. Das Dossier steht zwar in der Verantwortung von Regierungsrat Wessels, oberste Verantwortung hat jedoch der Gesamtregierungsrat, welcher den Kollegen Wessels mit dem Dossier betreut hat. Die CVP sieht deshalb sämtliche Regierungsmitglieder in der Pflicht, alles dafür zu tun, den Betrieb der BVB in ruhige Bahnen zu leiten und endlich die Aufsichtspflicht gewissenhaft wahrzunehmen. Denn die BVB stehen zu 100% in der Hand des Kantons Basel-Stadt.

Die CVP verlangt eine neue Führung und eine neue und klare Strategie, dies basierend auf einer sauber durchgeführten Analyse. Eine Wiedereingliederung in den Staat – so wie es die SP mit ihrer neuesten Motion verlangt – löst das Problem nicht.

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