29.08.2019 / Communiqués / /

Basler CVP fordert mehr Freiheit für Museen – Auslagerung muss geprüft werden

Am 4. September geht die Vernehmlassung zum neuen Museumsgesetz zu Ende. Die Basler CVP hat  zur Vorlage Stellung genommen und fordert mehr Freiheit für die Museen. Zudem unterstützt die Partei die Kreditvergabe im 4-Jahre Globalbudget.

Nach langer Unklarheit in der Museumslandschaft des Kantons, verabschiedete der Grosser Rat im Dezember 2017 endlich die Museumsstrategie. Nun liegt eine Vorlage des Regierungsrates vor, die vor allem Kompetenzen und Aufgaben klären sollte. Die Frist für die Stellungnahme läuft jetzt am 4. September ab. Die CVP Basel-Stadt begrüsst die Anpassungen, die im Rahmen der Revision des Museumsgesetzes vorgenommen werden. Vor allem die Kreditvergabe im 4-Jahre Globalbudget bietet nachhaltige Planungsmöglichkeiten für die Museen. Das neue Globalbudget über vier Jahre ist vor allem begrüssenswert und überlässt den Museen einen grösseren Spielraum. Eine solche nachhaltige Finanzierung wird die Planungssicherheit deutlich erhöhen.

Fehlende Autonomie

Als negativ beachtet die CVP Basel-Stadt aber die fehlende Autonomie. Die Basler Museen bleiben in Basel in der kantonalen Verwaltung stark eingebunden, was wiederum wenig Freiheit mit sich bringt. Eine erhöhte Unabhängigkeit der Museen wäre prüfenswert, damit diese selbstständiger arbeiten und planen könnten.

Eine Auslagerung in Form einer Stiftung, eines Vereins oder einer anderen gemeinnützigen Körperschaft im Besitz des Kantons muss dringend geprüft werden. In der jetzigen Form unterliegen die Museen einem zu engen Korsett innerhalb der kantonalen Verwaltung. Zudem erhalten die Museen auch aufgrund ihrer Organisationsform kaum Bundesmittel und auch das Sammeln von Spenden ist in der unselbständigen jetzigen Form schwieriger. Für die Basler CVP ist die Autonomie der Museen der zentrale Punkt einer Vision für die Zukunft.

Zur Stellungnahme der CVP Basel-Stadt

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