17.04.2020 / Communiqués / / , ,

Die Spitäler nicht im Stich lassen

Die Pandemie zeigt die Grenzen der verschiedenen Gesundheitssystemen weltweit auf. In Basel-Stadt haben die getroffenen Massnahmen die erwünschte Wirkung gezeigt und eine Überbelastung der Spitäler konnte bislang erfolgreich verhindert werden. Regionale Spitäler müssen aber viel mehr leisten als in «normalen» Zeiten und so entstehen grosse Mehrkosten. Die Basler CVP fordert, dass diesbezüglich kein Spital im Stich gelassen werden soll.

Seit bald fünf Wochen hält das Coronavirus die ganze Welt in Atem. Die Coronakrise hat ganz klar die Grenzen – aber auch die Kapazitäten – des Gesundheitssystems aufgezeigt. Dank strenger Massnahmen und der Disziplin der Bevölkerung konnte der Anstieg gebremst und die Kurve flacher gehalten werden. Die Fälle gehen nun in Basel-Stadt stark zurück und die Spitäler haben den Härtetest bestanden. Im Kanton geniessen wir weiterhin ein sehr gutes Gesundheitswesen, was nicht zuletzt auch auf die umsichtige Führungsarbeit von Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger zurückzuführen ist. Der Regierungsrat kommuniziert stets transparent und klar und zeigt auch vor Ort Engagement und Wertschätzung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Gesundheitswesen. Auch die CVP Basel-Stadt bedankt sich bei allen Akteurinnen und Akteuren für ihren enormen Beitrag an vorderster Front – sei es in den Spitälern oder Einkaufsläden, bei den Strom- und Kommunikationsversorgern, der Stadtreinigung und im öffentlichen Verkehr. Dank ihnen und der Disziplin seitens der Bevölkerung ist es nun möglich, die Beschränkungen mit Vorsicht schrittweise zu lockern.

Ein grosser Dank gebührt aber auch den Spitälern selbst, die innert kürzester Zeit umdisponieren, aufstocken und sich auf das schlimmste Szenario vorbereiten mussten. Dies war und bleibt weiterhin mit erheblichem finanziellen Zusatzaufwand verbunden, der im Interesse der Gesamtbevölkerung notwendig und unumgänglich ist. Die CVP Basel ist der Überzeugung, dass die Spitäler nicht auf diesen pandemiebedingten Mehrkosten sitzen bleiben dürfen, sondern in geeigneter Weise für diese ausserordentlichen gemeinwirtschaftlichen Leistungen entschädigt werden sollten.

Entsprechend möchte Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf in einer Interpellation vom Regierungsrat Auskunft darüber, wie hoch die Zusatzaufwendung bei den jeweiligen Spitälern waren und wie die Regierung diese abgelten möchte.

Interpellation betreffend die Konsequenzen der COVID-19 Krise auf die Finanzen der Spitäler

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