News – CVP Basel-Stadt

Communiqués 04.06.2020

Ganzheitliches Abfall- und Recyclingkonzept für Basel

Die geplante Glas-Gebühr ist ein unausgegorener Schnellschuss. Basel-Stadt braucht endlich ein innovatives, ganzheitliches Abfall- und Recyclingkonzept. Die CVP Basel-Stadt fordert von der Regierung ein grundlegendes Überdenken des Abfall- und Recyclingsystems für unseren Kanton. Das Gratis-Recycling von Glas, Metall und Papier bewährt sich in Basel seit Jahrzehnten. Wo uns aber Nachbarländer voraus sind: Beim Recycling von […]
Communiqués 29.05.2020

Regierungsratswahlen 2020: Vier Kandidaturen von CVP, FDP und LDP

Die Vorstände von CVP, FDP und LDP haben beschlossen, mit den bisherigen Regierungsräten Conradin Cramer (LDP), Baschi Dürr (FDP) und Lukas Engelberger (CVP) sowie mit Stephanie Eymann (LDP) zu den Regierungsratswahlen anzutreten. Stephanie Eymann kandidiert für das Regierungspräsidium. Mit diesem Team wollen die bürgerlichen Parteien eine kompetente Regierungsmehrheit ermöglichen, mit der Basel-Stadt die nächsten vier […]
Communiqués 14.05.2020

Lukas Engelberger zum Präsidenten der Gesundheitsdirektorenkonferenz gewählt!

Heute wurde Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements in Basel-Stadt, zum Präsidenten der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren gewählt. Die Basler CVP gratuliert ihren Regierungsrat herzlich! Seit August 2014 ist Dr. Lukas Engelberger Vorsteher des Gesundheitsdepartements im Kanton Basel-Stadt und somit Mitglied der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -dire...
Uncategorized 12.05.2020

CVP-Mitglieder verabschieden Corona-Resolution

An ihrer gestrigen virtuellen Mitgliederversammlung verabschiedeten die Mitglieder der Basler CVP Forderungen in Bezug auf den aktuellen Stand und weiteren Verlauf der Corona-Krise. Dabei geht es prinzipiell darum, Einsatz anzuerkennen sowie entscheidende Leistungsträger und die Wirtschaft entlasten. Zudem sind Systeme, die sich während der Krise bewährt haben, aufrechtzuerhalten und jetzt die nötigen Massnahmen zu treffen, […]
Artikel 01.05.2020

Offener Brief an Bundesbern: Schutz für Frauen in ärmeren Ländern in Zeiten der Pandemie

Die CVP-Frauen Basel-Stadt nehmen mit grosser Sorge die Warnung der UN zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Frauen in ärmeren Ländern zur Kenntnis. Die eingeschränkte Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und die Ausgangssperren würden zur Zunahme der Gewalt an Frauen, darunter auch die vermehrte Zwangsverheiratung von Mädchen, und zu ungewollten Schwangerschaften führen. Die UN befürchtet in […]
Communiqués 17.04.2020

Die Spitäler nicht im Stich lassen

Die Pandemie zeigt die Grenzen der verschiedenen Gesundheitssystemen weltweit auf. In Basel-Stadt haben die getroffenen Massnahmen die erwünschte Wirkung gezeigt und eine Überbelastung der Spitäler konnte bislang erfolgreich verhindert werden. Regionale Spitäler müssen aber viel mehr leisten als in «normalen» Zeiten und so entstehen grosse Mehrkosten. Die Basler CVP fordert, dass diesbezüglich kein Spital im […]
Communiqués 16.04.2020

Zum Ende der Baselworld

Nachdem diese Woche die grossen Marken Rolex, Tudor, Patek Philippe, Chanel und Chopard als Aussteller ausgestiegen sind ist nun klar, dass die Baselworld nicht mehr im bisherigen Rahmen stattfinden wird. Die Basler CVP ist über diese Entwicklung enttäuscht, macht sich Sorgen über die Konsequenzen für die Region und fordert die Fokussierung auf das Kongresswesen. Die […]
Communiqués 20.03.2020

Welche Wohnpolitik für Basel?

Heute präsentierte der Regierungsrat seine Pläne für die Umsetzung der im Juni 2018 angenommene Wohninitiative «Recht auf Wohnen». Die Basler CVP begrüsst, dass damit die rechtliche Unsicherheit betreffend deren Umsetzung ein Ende hat, ist aber aufgrund der möglichen Folgen für den privaten Wohnungsmarkt gegenüber den vorgeschlagenen Massnahmen skeptisch und fordert die Schaffung eines Sanierungsfonds. Im […]
Communiqués 19.03.2020

746 Mio. Überschuss: Hilfe für Wirtschaft und Mittelstand jetzt!

Heute präsentierte der Regierungsrat die baselstädtische Rechnung: Die Jahrresrechnung 2019 schliesst mit einem Überschuss von 746 Mio. Franken ab. Dieser riesige Überschuss muss sofort der regionalen Wirtschaft und dem Mittelstand zugutekommen. Jahr für Jahr schliesst die baselstädtische Rechnung mit Überschüssen. Trotzdem ist diese Rechnung extrem – 746 Mio. Franken Überschuss statt wie budgetier 117 Mio. […]
Communiqués 12.03.2020

Unterstützungsmassnahmen für die Basler Wirtschaft

Gestern präsentierte der Regierungsrat seine Massnahmen zur Unterstützung der baselstädtischen Unternehmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Basler CVP unterstützt diese und stellt weitere Forderungen zur Entlastung der regionalen Wirtschaft auf. Die aktuelle Stimmung in Basel-Stadt ist speziell und hoffentlich einzigartig. Das Coronavirus beschäftigt uns alle und wird einen dauerhaften Einfluss auf einzelne Menschen, […]
Communiqués 11.03.2020

Aus dem Grossen Rat: die MCH Group und das Bienensterben

Heute ist wieder Grossratstag. Die CVP/EVP Fraktion freut sich – trotz einzelner Schutzmassnahmen gegen den Coronavirus im Rathaus – auf ihre Arbeit. Die Basler CVP setzt sich unter anderem für die Kongressstadt Basel, für Bienen und die Jugendsportförderung ein. Kongresse in Basel sind für die hiesige Tourismusbranche ein immer wichtigeres Standbein. Die MCH Group steckt […]
Communiqués 12.02.2020

Pasqualine Gallacchi rückt im Grossen Rat nach

CVP-Grossrat Remo Gallacchi ist per Ende Januar 2020 aus dem Grossen Rat zurückgetreten. Auf ihn folgt Pasqualine Gallacchi, die von 2011 bis 2017 bereits für die CVP im Grossen Rat tätig war. Nach über zehn Jahre im Grossen Rat – davon ein Jahr als Ratspräsident – hat Remo Gallacchi seinen Rücktritt per Ende Januar 2020 […]
Communiqués 09.02.2020

Die einseitige Basler Verkehrspolitik nimmt weiter zu

Heute haben die Baslerinnen und Basler die «Zämme besser!»-Initiativen abgelehnt und den gefährlichen Gegenvorschlag angenommen. Die Basler CVP ist enttäuscht, dass die einseitige Verkehrspolitik im Kanton noch weiter verschärft wurde. Im Gegenzug freut sich die Partei über die Resultate der eidgenössischen Vorlagen. Heute wurde die einseitige Verkehrspolitik gegen die Interessen der Autobesitzer in Basel noch […]
Communiqués 09.01.2020

Basler CVP sagt JA zum Schutz vor Hass und der «Zämme fahre mir besser!»-Initiative

Die Basler CVP hat an ihrer gestrigen Parteiversammlung die Parolen für die Abstimmungen vom 9. Februar gefasst: die Partei unterstützt die Initiative des Gewerbeverbands «Zämme fahre mir besser!» und lehnt den Gegenvorschlag ab. Sie beschliesst Stimmfreigabe für die Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer». Gestern Abend fand die Parteiversammlung der CVP Basel-Stadt im Restaurant Löwenzorn statt. […]
Communiqués 16.12.2019

Andrea Knellwolf neu Mitglied der Klimakommission

Im Laufe des Jahres hat der Grosse Rat beschlossen, eine neue Kommission zu schaffen, die sich ausschliesslich mit Klimafragen beschäftigen wird. Die Klimaschutzpolitik hat eine hohe Priorität und die Sorgen der Bevölkerung sind ernstzunehmen. Darum hat die Basler CVP die Schaffung dieser Spezialkommission unterstützt. In ihr werden sich Politikerinnen und Experten austauschen und […]
Artikel 03.12.2019

Stille Nacht, heilige Nacht

Die Lärmemissionen in der Stadt Basel stehen momentan im Mittelpunkt verschiedener Diskussionen. Dabei gilt es, Lösungen zu finden, wie diese Emissionen effizient verhindert werden können, um die Lebensqualität für betroffene Anwohner zu erhöhen und attraktiven Wohnraum zu gewährleisten. Deshalb wurde das Projekt «Osttangente» in das Leben gerufen, um die Kleinbasler Anwohner vor dem Lärm rund […]

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