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Artikel

  • Artikel 18.09.2020

    Ein erhöhter Kinderabzug ist sozial und gerecht

    Dass man mit einem höheren Steuerabzug und damit tieferen Steuern nur jene entlasten kann, die auch Steuern bezahlen ist klar. Das linke Gegenargument, wonach Ärmere nie entlastet würden ist Unsinn. Sogar das Gegenteil ist der Fall: Auf Bundesebene hat in den letzten Jahren niemand anderes mehr profitiert und dies völlig zurecht – nur dieses Mal […]

  • Artikel 01.05.2020

    Offener Brief an Bundesbern: Schutz für Frauen in ärmeren Ländern in Zeiten der Pandemie

    Die CVP-Frauen Basel-Stadt nehmen mit grosser Sorge die Warnung der UN zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Frauen in ärmeren Ländern zur Kenntnis. Die eingeschränkte Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und die Ausgangssperren würden zur Zunahme der Gewalt an Frauen, darunter auch die vermehrte Zwangsverheiratung von Mädchen, und zu ungewollten Schwangerschaften führen. Die UN befürchtet in […]

  • Artikel 03.12.2019

    Stille Nacht, heilige Nacht

    Die Lärmemissionen in der Stadt Basel stehen momentan im Mittelpunkt verschiedener Diskussionen. Dabei gilt es, Lösungen zu finden, wie diese Emissionen effizient verhindert werden können, um die Lebensqualität für betroffene Anwohner zu erhöhen und attraktiven Wohnraum zu gewährleisten. Deshalb wurde das Projekt «Osttangente» in das Leben gerufen, um die Kleinbasler Anwohner vor dem Lärm rund […]

  • Artikel 28.11.2018

    Richtige Wohnpolitik für Basel!

    Die CVP Basel-Stadt veröffentlichte heute ihr Positionspapier zur Wohnpolitik. Im neuen Papier, das von der parteiinternen Arbeitsgruppe «Wohnen», unter der Leitung von Vize-Präsidentin Manuela Brenneis, verfasst wurde, nimmt die CVP Stellung zu aktuellen Fragen in der Basler Wohnpolitik. In den nächsten Tagen will die Regierung angeblich ihre Umsetzung der vier Wohninitiativen präsentieren. Nun hat die […]

  • Artikel 02.08.2018

    1. August: Die Ansprache des Grossratspräsidenten

    Liebe Baslerinnen Liebe Basler Liebe Gäste Wir feiern heute unseren Nationalfeiertag. Was bedeutet dies? Das Wort Nation – aus dem lateinischen natio – bedeutet Volk, und das Wort Volk beinhaltet eine Gruppe von Menschen mit einer gemeinsamen Kultur, Sprache, Geschichte und/oder Abstammung. Bei der Sprache müssen wir zugeben, dass dies für die Schweiz nicht zutrifft. […]

  • Artikel 17.07.2018

    Rot-Grüne Parkplatzpolitik schadet der Stadt

    Die schleichende Parkplatzabschaffung, die vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) vorangetrieben wird, schadet der Stadt und dem Gewerbe.  Die Regierung behauptet, mit der Revision der Parkraumbewirtschaftung das Parkplatzproblem in Basel angehen zu wollen. Im öffentlichen Strassenraum liegt die Auslastung der Parkplätze tatsächlich über 100 Prozent – eine Situation, die für Bewohner einfach nicht mehr zumutbar ist. […]

  • Artikel 31.05.2018

    4 x Nein am 10. Juni!

    Am 10. Juni 2018 stimmt die Basler Bevölkerung über die vier vom Mieterverband initiierten Initiativen «Recht auf Wohnen», «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung», «Mieterschutz beim Einzug» und «Mieterschutz am Gericht» ab.   Mit den Vorlagen sollen die Rechte der Mieter gestärkt, mietgünstige Liegenschaften vor dem Abriss oder teuren Sanierungen bewahrt und das Recht auf eine […]

  • Artikel 28.05.2018

    Richtig bewahren heisst sanft weiterentwickeln

    In Riehen stehen zwei Abstimmungen vor der Türe, die auf den ersten Blick nicht viel miteinander gemein haben: Bei der einen geht es darum, ob die Rössligasse saniert wird – respektive, ob sie auch aufgewertet werden darf, wie das mit dem Dorfkern geschehen ist. Bei der zweiten Abstimmung geht es darum, ob in 100 Metern […]

  • Artikel 08.02.2018

    Remo Gallacchi: Antrittsrede als Präsident des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt

      Sehr geehrter Herr Statthalter Sehr geehrte Damen und Herren Grossrätinnen und Grossräte Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Sehr geehrte Frau Regierungsrätin Sehr geehrte Herren Regierungsräte (soweit anwesend) Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben mich in der letzten Sitzung im Januar zum Grossratspräsidenten gewählt. Für diese Wahl und das damit verbundene Vertrauen danke ich Ihnen […]

  • Artikel 23.01.2018

    Vorschriften lähmen Wohnungsbau

    Die Initiative des Mieterverbandes, welche die Offenlegung des Vormietzinses fordert, bringt eine weitere Belastung für Vermieter, bringt den Mietern aber nichts. Sie ist abzulehnen. Die Arbeitsgruppe Wohnen der CVP Basel-Stadt ist überzeugt, dass ein dynamischer und kostenbewusster Wohnungsbau nur  zustande kommt, wenn auch private Grundeigentümer aktiv mit ihrem Kapital mitwirken. Diese sind jedoch auf Rechtssicherheit […]

  • Artikel 10.02.2017

    Balz Herter verlangt mit einer Interpellation endlich Klarheit und verbindliche Aussagen der Regierung zum Projekt „Herzstück“

    Gemäss heutiger Berichterstattung der BZ, soll die von Regierung und Grossem Rat beschlossene Vorfinanzierung rechtlich unzulässig sein. Nachdem das Basler Parlament bereits einen Planungskredit von über CHF 19 Millionen gesprochen hatte und vor kurzem massive Kritik am Projekt laut wurde und neue Projektvarianten verfolgt werden müssen, kommt nun zusätzliche Verunsicherung betreffend Vorfinanzierung auf. Balz Herter verlangt […]

  • Artikel 17.01.2017

    Schriftliche Anfrage Sicherheit der jüdischen Gemeinden

    Schutzmassnahmen für Glaubensfreiheit Die vielen Vorfälle mit terroristischem Hintergrund im Jahr 2016 in Europa verunsichern auch zunehmend Bürgerinnen und Bürger in der Schweiz. Insbesondere die jüdischen Gemeinschaften in den Städten Basel, Zürich, Bern, Lausanne und Genf sehen sich beunruhigt, denn eine Nachfrage bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft ergab eindeutig ein Bild der erhöhten Gefahr, insbesondere in […]

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