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Communiqués

  • Communiqués 27.10.2020

    Basler CVP steigt mit Baschi Dürr und Stephanie Eymann in den 2. Wahlgang

    Die Mitglieder der Basler CVP trafen sich am Montagabend virtuell zu einer Parteiversammlung. Dabei wurden Baschi Dürr und Stephanie Eymann für den 2. Wahlgang nominiert. Zudem hat die Partei die Nein-Parole für die Konzernverantwortungsinitiative und die Ja-Parole für das Hafenbecken 3 gefasst. Aufgrund der aktuellen epidemiologischen Situation rund um Covid-19 hat die Basler CVP entschieden, […]

  • Communiqués 26.10.2020

    Erfolgreicher Wahlsonntag für die Basler CVP!

    Die Basler CVP freut sich riesig über den erfolgreichen Wahlsonntag. Die Partei hat mit rund sieben Prozent einen deutlich höheren Wähleranteil erzielt und Regierungsrat Lukas Engelberger wurde mit einem glanzvollen Resultat wieder in die Basler Regierung gewählt!  Die Grossrats- und Regierungsratswahlen waren für die Basler CVP ein riesen Erfolg. Trotz dem neuen Wahlsystem, konnten wir […]

  • Communiqués 21.10.2020

    Aus dem Grossen Rat: Kongressstadt Basel und Bienensterben

    Heute tagte wieder der Grosser Rat. Für die Basler CVP war der Tag erfolgreich: die Partei setzte sich für die Kongressstadt Basel und die Vereinbarkeit zwischen Umwelt und Stadtleben ein. Kongresse in Basel sind für die hiesige Tourismusbranche ein immer wichtigeres Standbein. Die MCH Group steckt aber zurzeit zweifellos in Schwierigkeiten. Es gehören ihr weiterhin […]

  • Communiqués 15.10.2020

    Basler CVP fordert Gesamtschau und mehr Wohnraum im Gebiet Rankstrasse/Grenzacherstrasse

    Die Regierung will die Garage der BVB an der Rankstrasse neubauen und das Areal weiterentwickeln. Die Basler CVP ist der Meinung, dass nun eine Gesamtschau über das Gebiet Rankstrasse/Grenzacherstrasse in Richtung Riehen nötig ist. Eine etappenweise Entwicklung – so wie der Regierungsrat dies vorschlägt – ist für die CVP nur akzeptabel, wenn zusätzlicher Wohnraum im […]

  • Communiqués 14.10.2020

    Ablehnung der Anpassung der Dividendenbesteuerung macht deutlich: Eine verlässliche Steuerpolitik ist nur mit einer bürgerlichen Mehrheit möglich

    Der Grosse Rat hat heute trotz einem Kompromissvorschlag der bürgerlichen Parteien eine Anpassung der Teilbesteuerung der Dividenden knapp abgelehnt. CVP, FDP, LDP und SVP nehmen diesen Entscheid und insbesondere die Kehrtwende der Grünliberalen zur Kenntnis. In der Debatte wurde deutlich, dass eine verlässliche Steuerpolitik, welche die Anliegen derjenigen Steuerzahlenden berücksichtigt, die einen substanziellen Teil der […]

  • Communiqués 12.10.2020

    Bürgerliche Parteien unterbreiten Kompromissvorschlag bei Teilbesteuerung der Dividenden

    Am Mittwoch debattiert der Grosse Rat über eine Anpassung der Teilbesteuerung der Dividenden. CVP, FDP, LDP und SVP schlagen in einem gemeinsamen Kompromissvorschlag vor, die Gesetzesrevision erst per 1. Januar 2022 statt rückwirkend per 1. Januar 2020 in Kraft zu setzen und zudem den Steuersatz auf 70 statt 60 Prozent festzulegen. Damit tragen sie der […]

  • Communiqués 27.09.2020

    Teilweise Entlastung für Familien

    Heute wurden die Familien teilweise entlastet. Der zweiwöchige Vaterschaftsurlaub wurde von der Schweizer Stimmbevölkerung klar angenommen, die Erhöhung der Kinderabzüge jedoch abgelehnt. Der heutige Wahlsonntag war für die Basler CVP von gemischten Gefühlen geprägt. Sowohl Familien in der Schweiz wie auch die CVP konnten heute einen Teilerfolg verbuchen. Der zweiwöchige Vaterschaftsurlaub wurde aufgrund einer CVP […]

  • Communiqués 24.09.2020

    Cordula Lötscher als Bundesrichterin bestätigt

    Mit einem Spitzenresultat wurde Cordula Lötscher von der vereinigten Bundesversammlung als nebenamtliche Bundesrichterin wiedergewählt. Die Basler CVP freut sich sehr und wünscht ihrem Mitglied weiterhin viel Erfolg im Amt.   Dr. iur. Cordula Lötscher, Advokatin, wurde im Jahr 2017 neu als nebenamtliche Richterin ans Bundesgericht gewählt. Die 33-jährige Baslerin gilt als hochtalentierte Nachwuchswissenschaftlerin im Bereich […]

  • Communiqués 16.09.2020

    Heute im Grossen Rat: Entlastung des Mittelstandes und rauchfreie Spielplätze

    Die heutige Grossratssitzung war für die CVP Basel-Stadt ein grosser Erfolg: zwei wichtige Motionen wurden an den Regierungsrat überwiesen, beide stellen für Familien und den Mittelstand eine klare Situationsverbesserung dar. Spielplätze sollen nun rauchfrei werden und die im Kanton günstigste Krankenkassenprämie soll von den Steuern abgezogen werden können. Im Jahr 2016 lancierte die CVP Basel-Stadt […]

  • Communiqués 20.08.2020

    Zeit für einen Wechsel in der Kulturlandschaft

    Besorgt nimmt die CVP Basel-Stadt den Sonderbericht der Geschäftsprüfungskommission zum Historischen Museum zur Kenntnis. Sie vermisst Offenheit und Transparenz sowie professionelle Führung und Leitung – vom Personaldossier bis hin zur Umsetzung des Museumsgesetzes – seitens der Regierungspräsidentin und der Co-Leitung der Abteilung Kultur. Der Sonderbericht der Geschäftsprüfungskommission zum Historischen Museum wurde heute veröffentl...

  • Communiqués 10.08.2020

    Gemeinsam für das beste Basel

    Am Montagabend fand eine Parteiversammlung der CVP Basel-Stadt in der Braustube Unser Bier statt. Der Höhepunkt dieser Versammlung war die Lancierung des Wahlkampfes für die Grossratswahlen im Herbst 2020, sowie die Veröffentlichung des neuen Parteiprogramms. Die Basler CVP, in Zusammenarbeit mit der BDP Basel-Stadt, tritt in jedem Wahlkreis mit vollen und vor allem starken Listen […]

  • Communiqués 25.06.2020

    Auswirkungen einer Flugticketabgabe auf den Euro Airport

    Die vom Nationalrat beschlossene Einführung einer Flugticketabgabe auf allen Schweizer Flughäfen könnte für den Euro Airport (EAP) drastische ökonomische und ökologische Folgen haben. Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf verlangt nun per Interpellation Antworten von der Regierung. Die Schweiz lässt drei Landesflughäfen betreiben (Basel-Mulhouse, Genf, Zürich). Diese bilden ein Gesamtsystem mit wettbewerbsmässig engen wechselseitigen B...

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