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  • Balz Herter:
    "Werden Sie Mitglied und unterstützen Sie uns!"

  • Patrick Huber:
    "Wir machen uns stark für die Wirtschaft und den Mittelstand"

  • Manuela Brenneis-Hobi:
    "Neuer Wohnraum in der Stadt"

  • Andrea Knellwolf:
    "Jetzt Mitglied werden lohnt sich!"

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  • Artikel 02.08.2018

    1. August: Die Ansprache des Grossratspräsidenten

    Liebe Baslerinnen Liebe Basler Liebe Gäste Wir feiern heute unseren Nationalfeiertag. Was bedeutet dies? Das Wort Nation – aus dem lateinischen natio – bedeutet Volk, und das Wort Volk beinhaltet eine Gruppe von Menschen mit einer gemeinsamen Kultur, Sprache, Geschichte und/oder Abstammung. Bei der Sprache müssen wir zugeben, dass dies für die Schweiz nicht zutrifft. […]

  • Communiqués 27.07.2018

    CVP-Vize Patrick Huber tritt zurück

    Einer der drei Vizepräsidenten, CVP-Einwohnerrat Patrick Huber, tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli 2018 zurück. Huber bleibt der Parteileitung, dem Vorstand und dem Riehener Einwohnerrat erhalten. Patrick Huber hat bereits vor den Sommerferien der Parteileitung angekündigt, dass er das Amt des Vizepräsidenten der […]

  • Artikel 17.07.2018

    Rot-Grüne Parkplatzpolitik schadet der Stadt

    Die schleichende Parkplatzabschaffung, die vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) vorangetrieben wird, schadet der Stadt und dem Gewerbe.  Die Regierung behauptet, mit der Revision der Parkraumbewirtschaftung das Parkplatzproblem in Basel angehen zu wollen. Im öffentlichen Strassenraum liegt die Auslastung der Parkplätze tatsächlich über 100 Prozent – eine Situation, die für Bewohner einfach nicht mehr zumutbar ist. […]

  • Communiqués 02.07.2018

    Spitalfusion: Basler CVP begrüsst die Zustimmung der beiden Gesundheitskommissionen

    Heute morgen präsentierten die Gesundheitskommissionen von Gross- und Landrat ihre Berichte zur Spitalfusion. Die Basler CVP begrüsst die Zustimmung der beiden Kommissionen und freut sich über diesen weiteren wichtigen Schritt in Richtung gemeinsamer Gesundheitsregion. Die beiden im Februar 2018 von den Regierungen vorgelegten Staatsverträge für eine gemeinsame Gesundheitsplanung sowie für die Fusion von Universitätsspital Basel […]

  • Communiqués 27.06.2018

    Basler CVP fordert eine Erleichterung für Ladengeschäfte zur Durchführung von Events

    Der Grosser Rat hat Anfang Juni knapp die Erweiterung der Ladenöffnungszeitun um zwei Stunden pro Woche beschlossen. Die Basler CVP freut sich darüber, dass Geschäfte künftig die Möglichkeit haben, an Samstagen bis 20:00 Uhr offen zu haben. Ein weiteres Bedürfnis der Läden in der Basler Innenstadt soll nun mit einer Motion befriedigt werden: Die erleichterte […]

  • Communiqués 20.06.2018

    Die Basler CVP freut sich: Die Revision des Tagesbetreuungsgesetzes steht bevor!

    Der Regierungsrat stellte heute in einer Medienmitteilung seinen Vorschlag für eine Totalrevision des 15-jährigen Tagesbetreuungsgesetzes vor. Das neue System soll vereinfacht werden und die Gleichbehanldung zwischen den Eltern fördern. Die CVP ist froh, dass die langerwartete Revision nun vorliegt.  Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie beschäftigt alle Familien. Die familienergänzende Kinderbetreuung für berufstätige Mütter und [&hel...

  • Communiqués 10.06.2018

    Alle schädlichen Wohninitiativen angenommen

    Die Basler CVP ist über die Annahme der vier Wohninitiativen enttäuscht. Die Partei hat sich gegen die vier schädlichen Initiativen des Mieterverbands gewehrt, weil sie der Meinung ist, dass diese zu weit gehen. Nun steht die Regierung in der Pflicht, die Entscheidung der Bevölkerung umzusetzen.    Die Initiativen «Recht auf Wohnen», «Wohnen ohne Angst vor […]

  • Communiqués 06.06.2018

    Ladenöffnungszeiten im Grossen Rat: Bürgerliche Zufriedenheit und Gelassenheit gegenüber Referendum

    Der Grosse Rat hat sich bei der Beratung eines WAK-Berichts zu den Ladenöffnungszeiten auf die Seite der Kommissionsminderheit geschlagen und eine sehr massvolle Liberalisierung beschlossen. Am Samstag sollen die Läden in Basel zwei Stunden länger offenbleiben dürfen, am Gründonnerstag um eine Stunde. Dem bereits angekündigten Referendum sehen die Bürgerlichen mit einem gewissen Unverständnis, aber vor allem […]

  • Artikel 31.05.2018

    4 x Nein am 10. Juni!

    Am 10. Juni 2018 stimmt die Basler Bevölkerung über die vier vom Mieterverband initiierten Initiativen «Recht auf Wohnen», «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung», «Mieterschutz beim Einzug» und «Mieterschutz am Gericht» ab.   Mit den Vorlagen sollen die Rechte der Mieter gestärkt, mietgünstige Liegenschaften vor dem Abriss oder teuren Sanierungen bewahrt und das Recht auf eine […]

  • Communiqués 29.05.2018

    Basler CVP fordert mehr Quartierparkings

    Anfangs März beauftragte der Regierungsrat das Bau- und Verkehrsdepartement eine öffentliche Vernehmlassung zur Revision der Parkraumbewirtschaftungsverordnung durchzuführen. Ziel der Revision ist eine zukünftige Strassenparkplatzauslastung von 90 bis 95 Prozent sowie eine Erhöhung der Parkkartengebühr. Die Basler CVP stimmt den Änderungen grundsätzlich zu, hat aber Bedenken. Die öffentliche Vernehmlassung zur Revision der Parkraumbewirt...

  • Artikel 28.05.2018

    Richtig bewahren heisst sanft weiterentwickeln

    In Riehen stehen zwei Abstimmungen vor der Türe, die auf den ersten Blick nicht viel miteinander gemein haben: Bei der einen geht es darum, ob die Rössligasse saniert wird – respektive, ob sie auch aufgewertet werden darf, wie das mit dem Dorfkern geschehen ist. Bei der zweiten Abstimmung geht es darum, ob in 100 Metern […]

  • Communiqués 16.05.2018

    Die Standesinitiative der CVP Basel-Stadt zur kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler wurde vom Grossen Rat überwiesen!

    Im März reichten die CVP Basel-Stadt und CVP Basel-Landschaft einen Antrag auf eine Standesinitiative zur kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler ein. Der bundesrätliche Tarifeingriff in den TARMED auf den ersten Januar 2018 trifft das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) hart. Seit Jahren kämpfen die Kinderspitäler um kostendeckende Tarife. Heute wurde der Antrag im Grossen Rat stillschweigend angenommen. […]

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News CVP Schweiz

  • RSS-Feed 21.11.2019

    Für eine vorausschauende Finanzpolitik

    Der Bundesrat hat gestern über zwei Geschäfte entschieden, die für die finanzpolitische Entwicklung der Schweiz zukunftsweisend sind. Die CVP Fraktionsmotion, die koordinierte Massnahmen für die wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Herausforderungen der Geld- und Zinspolitik der Schweizerischen Nationalbank SNB vorsieht, lehnt er leider ab. Hingegen begrüsst die CVP den Bundesratsentscheid zur Motion Müller, die Datengrundlage für nachhaltige Investitionsentscheide zu verbessern. Denn die Finanzflüsse spielen bei der Umstellung auf eine nachhaltige Wirtschaft eine zentrale Rolle.

    CVP Schweiz

  • RSS-Feed 15.11.2019

    Für eine gesunde Schweiz und finanzierbare Prämien

    Das Gesundheitswesen der Schweiz gehört zu den besten, aber auch zu den teuersten der Welt. Nach einer kurzen Verschnaufpause werden die Kosten und in der Folge die finanzielle Belastung für die Prämienzahlenden wieder ungebremst weiter ansteigen, wie verschiedene Analysen und Berichte zeigen. Auch die Rückmeldungen aus der Bevölkerung während des Wahlkampfs zeigten klar, dass die steigenden Gesundheitskosten die Leute beschäftigt. Die CVP nimmt diese Anliegen ernst. Sie wird den Druck zur Umsetzung von wirksamen Massnahmen gegen die steigenden Kosten im Gesundheitswesen mit der Einreichung der Kostenbremse-Initiative auch im nächsten Jahr aufrechterhalten.

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  • RSS-Feed 11.11.2019

    Europapolitik im Fokus der kommenden Legislatur

    Die Schweiz im Herzen von Europa - als Zuschauerin oder aktiv dabei. So unterschiedliche Positionen vertreten die Parteien in der Schweiz und verhindern somit seit Jahren eine konstruktive Europapolitik. Die CVP setzt sich auch in der kommenden Legislatur mit einer konsensorientierten Mittepolitik dafür ein, tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Sie fordert ein selbstbewusstes Auftreten gegenüber der EU. So auch die Forderung, die Zahlung der Kohäsionsmilliarde an die definitive Erteilung der Börsenäquivalenz zu binden.

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