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    "Neuer Wohnraum in der Stadt"

  • Uncategorized 21.03.2019

    Basler CVP ärgert sich über Drohnen in Basel

    Nach mehreren Rückmeldungen aus der Bevölkerung, ärgert sich die Basler CVP über die gesetzlose Nutzung von Drohnen in der Region. Das relative neue «Hobby» spielt mit den Grenzen des Datenschutzes und der Schutz der Privatsphäre. Nun fordert die Basler CVP der Regierungsrat auf, die Situation genauer anzuschauen.  Schon letztes Jahr regte sich Grossrätin Michelle Lachenmeier […]

  • Communiqués 22.02.2019

    Basler CVP legt Krankenkassen-Initiative dem Volk vor

    Das Initiativkomitee der Krankenkassen-Initiative hat beschlossen, die Vorlage dem Stimmvolk zur Abstimmung vorzulegen. Die Entwicklung der stetig steigenden Prämien belastet den Mittelstand unaufhörlich und ist für die CVP inakzeptabel. Mit der abgelehnten Spitalfusion wurde wiederum eine Chance vergeben, das Kostenwachstum endlich zu bremsen. Für die Basler CVP ist es deshalb an der Zeit, das Wort […]

  • Communiqués 18.02.2019

    Die Nationalratskandidaten der CVP Basel-Stadt sind…

    Heute Abend fand die Nominationsveranstaltung der CVP Basel-Stadt im Gundeli statt. Die Mitglieder der Partei haben ihre Nationalratskandidaten für die Wahlen im Oktober gewählt. Zudem steht die Partei hinter der bürgerlichen Listenverbindung. Anlässlich der Nominationsveranstaltung in der Halle 7 im Gundeli, haben die Mitglieder der CVP Basel-Stadt ihre fünf Kandidaten der Hauptliste für die kommenden […]

  • Communiqués 14.02.2019

    Basler CVP sorgt für mehr Veloabstellplätze beim Bahnhof

    Die Situation der Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB wird immer schlimmer. Fahrräder sind überall und falsch parkiert – unter anderem, weil die offiziellen Abstellplätze überfüllt sind. Die Basler CVP möchte von der Regierung wissen, wie sie die Zukunft dieser Problematik zu lösen denkt.  Vor dem Elsässertor, an der Margarethenbrücke oder auch beim Südpark. Dort […]

  • Communiqués 13.02.2019

    Neue Verteilung der Kommissionssitze in der CVP/EVP Fraktion

    Thomas Widmer-Huber von der EVP sitzt neu für die CVP/EVP Fraktion in der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK). Alt Grossratspräsident Remo Gallacchi in der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) und Dr. Christian Griss wurde in die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission gewählt.  EVP-Vertreter Thomas Widmer-Huber aus Riehen folgte heute für Annemarie Pfeifer in den Grossen Rat und wurde als […]

  • Communiqués 12.02.2019

    Centralbahnplatz: Regierung ignoriert Gelegenheit

    In seiner Antwort auf eine Interpellation von Grossrat Beat Leuthard (Grünes Bündnis) meint der Regierungsrat, dass die Tramgleise am Bahnhof SBB wie geplant ab Ende März erneuert werden. Die Basler CVP ist enttäuscht, dass die Regierung die Gelegenheit nicht nutzt, um allgemeine Verbesserungen vorzunehmen.   Die BVB will zwischen Ende März und Herbst die Tramgleise am Centralbahnplatz erneuern. Die Basler CVP reichte bereits [&hell...

  • Uncategorized 10.02.2019

    Basler CVP sehr enttäuscht

    Heute haben die Baslerinnen und Basler den Staatsvertrag zum Universitätsspital Nordwest AG abgelehnt und somit das ganze Projekt der Spitalgruppe bachab geschickt. Das überkantonale Projekt wäre für die Region historisch gewesen. Die Annahme des Basler Kompromisses zur Steuervorlage 17 ist zumindest erfreulich.  Heute wurde das einmalige Fusionsprojekt der beiden Kantonsspitäler abgelehnt. Eine Mehrheit der Baslerinnen […]

  • Communiqués 07.02.2019

    Patricia von Falkenstein soll gemeinsame Ständeratskandidatin werden

    Die Parteipräsidien von BDP, CVP, EVP, FDP, Grünliberalen und LDP haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach ihre Parteien mit einer gemeinsamen Listenverbindung zu den Nationalratswahlen 2019 antreten werden. Darüber hinaus werden sie ihren Parteien Patricia von Falkenstein als gemeinsame Ständeratskandidatin zur Nomination vorschlagen. Mit der gemeinsamen Listenverbindung schaffen die Parteien die bestmöglichen Voraussetzungen, um...

  • Communiqués 31.01.2019

    Basler CVP fordert bessere und einheitlicher Ausschilderung bei Baustellen

    Seit ein paar Jahren prägen in Basel vielerorts Grossbaustellen das Bild. Und für 2019 sind weitere angekündigt. Für Verkehrsteilnehmende sind solche Baustellen anspruchsvoll, ärgerlich und oft gefährlich. Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf fordert von der Regierung, dass bei der Ausschilderung bei Baustellen rasch wirksame Verbesserungen umgesetzt werden. In den vergangenen Jahren prägten Baustellen unsere Stadt: zahlreich, gross, [&h...

  • Communiqués 30.01.2019

    CVP Frauen sind über Zwangsehen empört

    Das Zivilstandsamt Basel-Stadt anerkannte zwischen 2015 und 2017 rund zehn Ehen, in denen mindestens einer der Ehepartner noch minderjährig war. Den Behörden bleibt oft aus Überlegungen des Kindeswohls nichts anderes übrig. Die Basler CVP-Frauen sind über diese hohen Fallzahlen schockiert. Und was heisst „Überlegungen des Kindeswohls“? Die Zahl der Minderjährigen-Ehen, welche erst viele Jahre nach […]

  • Communiqués 29.01.2019

    Basler CVP kritisiert Verkehrssicherheitsplan

    Bis zum 31. Januar läuft die Vernehmlassung zum Verkehrssicherheitsplan des Kantons Basel-Stadt. Die Basler CVP erachtet viele Massnahmen als oberflächlich und überflüssig. Das Projekt droht zum Papiertiger zu werden. Der vorliegende Verkehrssicherheitsplan der Regierung ist Bestandteil des Legislaturplans 2017-2021. Darin wird festgehalten «Es wird ein umfassender Verkehrssicherheitsplan ausgearbeitet, um Verkehrsunfälle zu reduzieren und ...

  • Communiqués 28.01.2019

    Basler CVP möchte Jugendmedienschutz stärken

    Nachdem Prime News darüber berichtete wie Pro-Ana Foren und Webseiten viel zu einfach zugänglich sind, möchte CVP Grossrätin Andrea Knellwolf den Jugendmedienschutz in Basel-Stadt stärken und fordert von der Regierung klare Antworten. Am 22. Januar berichtete die Online News Plattform «Prime News» über Pro-Ana-Foren und deren Zulässigkeit in der Schweiz. Konkret geht es dabei um […]

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News CVP Schweiz

  • RSS-Feed 25.11.2020

    Für mehr Generationengerechtigkeit - auch in der 2. Säule

    Heute hat der Bundesrat die lange erwartete Botschaft zur BVG-Revision verabschiedet. Sie lehnt sich nach einer durchaus kontroversen Vernehmlassung nach wie vor stark an den Vorschlag der Sozialpartner an. Aus Sicht der CVP ist eine Reform der Altersvorsorge, und zwar der AHV wie auch der beruflichen Vorsorge in der 2. Säule, überfällig. Funktionierende Sozialwerke bilden das Fundament für den Wohlstand und die Solidarität unserer Gesellschaft. Die CVP wird sich dafür einsetzen, dass die BVG-Revision im Parlament nun endlich vorangetrieben wird. Es ist wichtig, dass das Niveau der Renten aus der 2. Säule erhalten bleibt und wir auch für zukünftige Genrationen eine sichere Altersvorsorge garantieren können.

    CVP Schweiz

  • RSS-Feed 23.11.2020

    AHV und KMU schwächen? Am 29. November NEIN zur Finanzierungsverbot der GSoA

    Die GSOA-Initiative hat negative Auswirkungen auf unsere Altersvorsorge und ist schädlich für Schweizer KMU.

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  • RSS-Feed 20.11.2020

    Die Mitte-Fraktion schlägt Martin Candinas zur Wahl als zweiten Vizepräsident des Nationalrates vor

    Im Rahmen der vorbereitenden Fraktionssitzung befassten sich die Mitglieder der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP mit den zentralen Themen der ersten Woche der Wintersession 2020. Dabei standen nebst den finanziellen Aspekten wie dem Budget 2021 und der Unterstützung der Wirtschaft im Covid-19-Gesetz auch die Wahl des zweiten Vizepräsidenten für den Nationalrat auf der Traktandenliste.

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