CVP Basel-Stadt – Seite 6

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Communiqués 18.04.2018

Grosser Rat will kein Denkverbot zum Gundelitunnel

Heute wurde die umstrittene Motion von Dominique König-Lüdin zum Gundelitunnel im Grossen Rat beraten und durch Stichentscheid abgelehnt. Die Basler CVP freut sich über diesen Entscheid. Eine Annahme der Motion wäre einem Denkverbot in diesem Bereich gleichgekommen. Die Diskussionen um den Gundelitunnel laufen jetzt schon seit Monaten auf Hochtouren. Die Linken versuchten mit einem […]
Communiqués 11.04.2018

Basler CVP erwartet faire Tarife für Tagesstrukturen

Viele Familien sind in Basel auf Tagesstrukturen angewiesen. Für erwerbstätige Eltern ist das System enorm wichtig – aber auch teuer. Es ist dementsprechend wichtig, dass das Angebot in Basel gut und die Preise fair bleiben. Das Erziehungsdepartement sollte die Änderung bei der Anzahl Ferienwochen berücksichtigen und die Preise anpassen. Für die Basler CVP ist das […]
Communiqués 15.03.2018

Wahl von Andrea Knellwolf in die Bau- und Raumplanungskommission und Felix Meier in die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates

Nachdem Helen Schai Ende Februar nach 13 Amtsjahren zurückgetreten ist, wurden gestern die Kommissionssitze neu besetzt. Andrea Elisabeth Knellwolf wurde Einstimmig in die Bau- und Raumplanugnskommission (BRK) sowie die Regiokommission (RegioKo) des Grossen Rats gewählt. Sie behält weiterhin Ihren Sitz in der Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK). Christian Griss übernimmt ihren Sitz in der Begnadigungskommission und bleibt […]
Communiqués 14.03.2018

Grosser Rat genehmigt Staatsbeiträge für Forschungsinstitut für Augenheilkunde

Der Grosser Rat hat heute einen Staatsbeitrag für die Gründung eines neuen Forschungsinstitutes für Augenheilkunde in Basel klar genehmigt. Die CVP freut sich über diese sinnvolle Investition für die Region und den Forschungsstandort Basel. Mitte Dezember gaben die Universität Basel, Novartis und das Universitätsspital Basel bekannt, dass sie in Basel ein neues Institut für molekulare […]
Communiqués 04.03.2018

Nein zu No Billag: Erfolg für die Schweiz

Die Basler CVP ist über die klare Ablehnung der radikalen No Billag-Initiative erfreut. Der Angriff auf den Zusammenhalt der Schweiz wurde abgewehrt! Die CVP stand an vorderster Front gegen diesen Angriff auf die Schweizer Medienvielfalt und die Solidarität. Zudem nimmt die CVP die Resultate der Abstimmungen in Basel-Stadt zur Kenntnis. Das Volk hat sich heute […]
Uncategorized 02.03.2018

CVP-Frauen Basel-Stadt sind über Entscheid im Ständerat empört

Seit 1981 ist das Prinzip der Gleichstellung von Mann und Frau in Artikel 8, Absatz 3 der Schweizerischen Bundesverfassung verankert. Der Absatz lautet: „Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.“ Der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen […]
Uncategorized 02.03.2018

Die CVP Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern vom Bund die kostendeckende Finanzierung der Kinderspitäler mittels Standesinitiative

Der bundesrätliche Tarifeingriff in den TARMED auf den ersten Januar 2018 trifft das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) hart. Seit Jahren kämpfen die Kinderspitäler um kostendeckende Tarife. Die beiden Basler CVP-Fraktionen nehmen sich der Thematik nun an und werden dem Regierungsrat BS und BL beantragen, mittels einer Standesinitiative Abhilfe zu schaffen. Das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) […]
Communiqués 23.02.2018

Kampf den hohen Gesundheitskosten!

Die CVP Schweiz hat heute ihre Massnahmen gegen die steigenden Gesundheitskosten an einer Medienkonferenz vorgestellt. Die CVP Basel-Stadt freut sich über das Massnahmenpaket, das eine grosse Sorge der Bevölkerung endlich konkret angeht. In Basel kämpf die CVP schon seit längerer Zeit gegen die steigenden Kosten. Seit der Einführung des KVG im Jahre 1996 haben sich […]
Communiqués 13.02.2018

Lärmschutzmassnahmen A2 Osttangente reichen nicht aus!

Am Freitag präsentierten das ASTRA sowie das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt das Konzept zur Verbesserung des Lärmschutzes entlang der Osttangente. Eingeladen waren die involvierten Neutralen Quartiervereine sowie die IG «Osttangenten-Ausbau Nein – Lärmschutz jetzt» und der Verein «Ausbau Osttangente – so nicht!» Für die CVP Basel-Stadt reichen die vorgeschlagenen Massnahmen nicht aus! Seit Jahrzehnten […]
Communiqués 09.02.2018

Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial

Wie angekündigt hat die CVP-Fraktion einen Anzug für mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial im Grossen Rat eingereicht. CVP Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf reichte gestern einen Anzug für mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial ein: „Ich freue mich sehr über die breite Unterstützung für diesen Anzug und bin zuversichtlich, dass diese moderaten […]
Artikel 08.02.2018

Remo Gallacchi: Antrittsrede als Präsident des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt

Sehr geehrter Herr Statthalter Sehr geehrte Damen und Herren Grossrätinnen und Grossräte Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Sehr geehrte Frau Regierungsrätin Sehr geehrte Herren Regierungsräte (soweit anwesend) Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben mich in der letzten Sitzung im Januar zum Grossratspräsidenten gewählt. Für diese Wahl und das damit verbundene Vertrauen danke ich Ihnen […]
Communiqués 04.02.2018

Daniel Albietz im ersten Wahlgang souverän wiedergewählt

Die Basler CVP freut sich über die Ergebnisse der Wahlen in Riehen. Die CVP Riehen konnte bei den heutigen Einwohnerratswahlen ihre drei Sitze trotz leichten Verlusten (-0,4%) verteidigen. Die Bisherigen wurden somit wiedergewählt. Zudem ist CVP-Gemeinderat Daniel Albietz bereits im ersten Wahlgang souverän wiedergewählt worden. Heute fanden in Riehen Einwohner- und Gemeinderatswahlen statt. Die Riehener […]

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