• Artikel 31.05.2021

  Der Mindestlohn und die Wissenschaft

  Oft ist die Wissenschaft ein guter Ratgeber für die Politik. Beim Thema Mindestlohn und der Abstimmung in Basel-Stadt ist das etwas schwieriger. Beide Seiten behaupten, die Wissenschaft gäbe ihnen recht. Ein typisches Problem der Ökonomie. Wissenschaft stellen wir uns im Labor vor. Im Labor gibt es verschiedene Proben und ob ein neuer Stoff wie gewünscht […]

• Communiqués 29.05.2021

  Littering in Basel: Die Mitte geht Abfall sammeln

  Heute war die Mitte Basel-Stadt auf Tour mit der Abfallsammelgruppe Region Basel, um etwas mehr Sauberkeit in die Strassen Basels zu bringen. Die Aktion sollte aber nicht nur zu sauberen Strassen führen, sondern die Bevölkerung auch darauf aufmerksam machen, dass Littering ein Problem ist in der Stadt. Die zunehmende Verslumung der Stadt, Littering und Sprayereien […]

• Communiqués 27.05.2021

  Die Mitte Basel-Stadt bedauert das Scheitern des Rahmenabkommens

  Gestern gab der Bundesrat bekannt, dass er die Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein institutionelles Rahmenabkommen nach sieben Jahren beendet. Für Die Mitte Basel-Stadt ist diese Nachricht enttäuschend. Die Partei ist der Meinung, dass die Schweiz nun in der Verantwortung steht, die wichtigen bilateralen Verträge für die Zukunft zu sichern.  Es sind keine gute […]

• Communiqués 04.05.2021

  Nein zum Mindestlohn und Ja zum CO2-Gesetz

  An Ihrer Online-Mitgliederversammlung am Montagabend fasste die Mitte Basel-Stadt ihre Parolen für die Abstimmungen vom 13. Juni 2021. Weiter hat die Partei ihre statuarischen Aufgaben wahrgenommen.   Am Montagabend fand eine weitere Online-Mitgliederversammlung der Mitte Basel-Stadt statt. Dabei ging es im ersten Teil der Sitzung um statuarische Aufgaben wie die Wahl ihrer Delegierten und Verdankungen […]

• Communiqués 30.04.2021

  Die Mitte Basel-Stadt fordert rasche Wiedereinführung des Bettelverbots und legt EMRK-konformen Umsetzungsvorschlag vor

  Die Mehrheit des Grossen Rates hat sich für die Wiedereinführung des Bettelverbotes in Basel ausgesprochen. Aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) ist ein absolutes Verbot nicht zulässig. Die Mitte Basel-Stadt hat nun von Prof. Dr. iur. Stephan Breitenmoser, Professor für Europarecht an der Universität Basel, eine juristische Einschätzung vornhemen lassen und fordert […]

• Communiqués 22.04.2021

  Die Mitte BS lanciert neue Volksinitiative zur Entlastung des Mittelstandes

  An der gestrigen Grossratssitzung wurde die Motion von Balz Herter zum steuerlichen Abzug der im Kanton günstigste Krankenkassenprämie als Anzug überwiesen. Der Widerstand der linken Parteien – vor allem die Haltung der GLP – ist unverständlich. Die Mitte BS lanciert nun eine formulierte Volksinitiative zur Entlastung des Mittelstandes. Die Entlastung des Mittelstandes ist ein Kernthema […]

• Communiqués 16.03.2021

  Die Mitte Basel-Stadt beschliesst Volksinitiative zum steuerlichen Abzug der Krankenkassenprämien

  An ihrer gestrigen Vorstandssitzung hat Die Mitte Basel-Stadt beschlossen, eine formulierte Volksinitiative zum Abzug der selbstbezahlten Krankenkassenprämien zu lancieren. Dies für den Fall, sollte die Motion von Parteipräsident Balz Herter vom Grossen Rat – voraussichtlich an seiner morgigen Sitzung – nicht überwiesen werden. Die Entlastung des Mittelstandes ist ein Kernthema der Partei Die Mitte. Gerade […]

• Communiqués 11.03.2021

  Riehener Interessen von Rotgrün und glp übergangen

  An der heutigen Grossratssitzung hat eine knappe Mehrheit von SP, Grünen und Teilen der glp den massiven Abbau von 48 Parkplätzen vor dem Friedhof Hörnli beschlossen – dies entgegen der Meinung des Regierungsrates. Die Parteien Die Mitte, EVP, FDP, LDP und SVP setzten sich vergeblich für die Riehener Interessen ein und bedauern den Entscheid. Dass […]

• Communiqués 07.03.2021

  Wichtiger Abstimmungssonntag für den Freihandel

  Die heutigen Abstimmungsvorlagen sind für die Zukunft der Schweiz besonders wichtig. Die Mitte Basel-Stadt bedauert die Ablehnung der E-ID, dies hätte ein wichtiger Fortschritt im Digitalisierungsprozess des Landes sein können. Sie ist aber erfreut über die Annahme des Freihandelsabkommens mit Indonesien, denn dies sichert einen zentralen Handelspartner für die Schweiz und ist ein Meilenstein für […]

• Artikel 17.02.2021

  Die einmalige Chance nutzen

  Obwohl das Handelsabkommen mit Indonesien zum ersten Mal in der Handelsgeschichte der Schweiz klare Nachhaltigkeitskriterien beinhaltet, wird es von linker Seite aus Gründen des Umweltschutzes bekämpft. Maximalforderungen und Kompromisslosigkeit sind stets ungute Positionen in der Politik – bei dieser Abstimmung ganz besonders. Die ökonomischen Vorteile von Handelsabkommen und Zollabbau sind unbestritten: Beide Länder können die […]

• Communiqués 08.02.2021

  Ja zur E-ID und neuer Vizepräsident

  An einer weiteren Online-Mitgliederversammlung fasste die Mitte Basel-Stadt ihre Parolen für die Abstimmungen vom 7. März 2021. Weiter hat die Partei ihren Zusammenschluss mit der BDP unterstrichen und Michel Schielly als neuen Vizepräsidenten gewählt. Am Montagabend fand eine Online-Mitgliederversammlung der Mitte Basel-Stadt statt – die erste seit dem Namenswechsel der Partei. Dabei fassten die Mitglieder […]

• Communiqués 02.02.2021

  Pick-e-Bike: Riehen nicht benachteiligen – Die Mitte fordert sofortige Ausweitung des Angebots

  In einer am 1. Februar veröffentlichen Medienmitteilung teilt das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt mit, das Sharing-System Pick-e-Bike für die Jahre 2021-2023 mit 150’000 Franken aus dem Pendlerfonds zu unterstützen. Die Mitte Basel-Stadt fordert eine sofortige Ausweitung des Angebots auf Riehen, wie dies bis Anfang September 2020 der Fall war. Grossrat Daniel Albietz wird eine entsprechende […]