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Communiqués 02.04.2019

Dr. Ursula Kuhn neu in der Einbürgerungskommission

Nach sechs Jahren in der Einbürgerungskommission, tritt CVP-Frau Beatrice Isler zurück. Heute wurde ihre Nachfolgerin, Dr. Ursula Kuhn, glänzend gewählt. Heute Dienstag, 2. April 2019, wählte der Bürgergemeinderat Dr. Ursula Kuhn in die Einbürgerungskommission. Sie folgt damit auf Beatrice Isler, welche während sechs Jahren als Vertreterin der CVP in der Einbürgerungskommission mitarbeitete und per Ende […]
Communiqués 01.04.2019

Basler CVP unterstützt die Krankenkassen-Initiative deutlich

Am Montagabend fand die Mitgliederversammlung der CVP Basel-Stadt im Hotel Merian statt. Teil des gedrängten Programms waren zuerst der statuarische Teil und anschliessend die Parolenfassungen für den 19. Mai. Die Basis der CVP möchte die Prämienlast vermindern und unterstützt die Krankenkassen-Initiative deutlich! Zahlreiche Mitglieder der CVP Basel-Stadt haben sich am Montagabend im Hotel Merian […]
Communiqués 28.03.2019

280 Mio. Überschuss und die Krankenkassen-Initiative: Basler CVP klärt auf…

In seiner heutigen Medienmitteilung teilte der Regierungsrat mit, dass der Kanton einen Überschuss von über 280 Mio. Franken erzielt hat. Eine erfreuliche Nachricht! In der gleichen Medienmitteilung meint er, dass die Krankenkassen-Initiative der CVP zu viel kosten würde. Die CVP klärt auf… Heute morgen kommunizierte der Regierungsrat und teilte einen Überschuss von über 280 Mio. […]
Uncategorized 21.03.2019

Basler CVP ärgert sich über Drohnen in Basel

Nach mehreren Rückmeldungen aus der Bevölkerung, ärgert sich die Basler CVP über die gesetzlose Nutzung von Drohnen in der Region. Das relative neue «Hobby» spielt mit den Grenzen des Datenschutzes und der Schutz der Privatsphäre. Nun fordert die Basler CVP der Regierungsrat auf, die Situation genauer anzuschauen. Schon letztes Jahr regte sich Grossrätin Michelle Lachenmeier […]
Communiqués 22.02.2019

Basler CVP legt Krankenkassen-Initiative dem Volk vor

Das Initiativkomitee der Krankenkassen-Initiative hat beschlossen, die Vorlage dem Stimmvolk zur Abstimmung vorzulegen. Die Entwicklung der stetig steigenden Prämien belastet den Mittelstand unaufhörlich und ist für die CVP inakzeptabel. Mit der abgelehnten Spitalfusion wurde wiederum eine Chance vergeben, das Kostenwachstum endlich zu bremsen. Für die Basler CVP ist es deshalb an der Zeit, das Wort […]
Communiqués 18.02.2019

Die Nationalratskandidaten der CVP Basel-Stadt sind…

Heute Abend fand die Nominationsveranstaltung der CVP Basel-Stadt im Gundeli statt. Die Mitglieder der Partei haben ihre Nationalratskandidaten für die Wahlen im Oktober gewählt. Zudem steht die Partei hinter der bürgerlichen Listenverbindung. Anlässlich der Nominationsveranstaltung in der Halle 7 im Gundeli, haben die Mitglieder der CVP Basel-Stadt ihre fünf Kandidaten der Hauptliste für die kommenden […]
Communiqués 14.02.2019

Basler CVP sorgt für mehr Veloabstellplätze beim Bahnhof

Die Situation der Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB wird immer schlimmer. Fahrräder sind überall und falsch parkiert – unter anderem, weil die offiziellen Abstellplätze überfüllt sind. Die Basler CVP möchte von der Regierung wissen, wie sie die Zukunft dieser Problematik zu lösen denkt. Vor dem Elsässertor, an der Margarethenbrücke oder auch beim Südpark. Dort […]
Communiqués 13.02.2019

Neue Verteilung der Kommissionssitze in der CVP/EVP Fraktion

Thomas Widmer-Huber von der EVP sitzt neu für die CVP/EVP Fraktion in der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK). Alt Grossratspräsident Remo Gallacchi in der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) und Dr. Christian Griss wurde in die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission gewählt. EVP-Vertreter Thomas Widmer-Huber aus Riehen folgte heute für Annemarie Pfeifer in den Grossen Rat und wurde als […]
Communiqués 12.02.2019

Centralbahnplatz: Regierung ignoriert Gelegenheit

In seiner Antwort auf eine Interpellation von Grossrat Beat Leuthard (Grünes Bündnis) meint der Regierungsrat, dass die Tramgleise am Bahnhof SBB wie geplant ab Ende März erneuert werden. Die Basler CVP ist enttäuscht, dass die Regierung die Gelegenheit nicht nutzt, um allgemeine Verbesserungen vorzunehmen. Die BVB will zwischen Ende März und Herbst die Tramgleise am Centralbahnplatz erneuern. Die Basler CVP reichte bereits [&hell...
Uncategorized 10.02.2019

Basler CVP sehr enttäuscht

Heute haben die Baslerinnen und Basler den Staatsvertrag zum Universitätsspital Nordwest AG abgelehnt und somit das ganze Projekt der Spitalgruppe bachab geschickt. Das überkantonale Projekt wäre für die Region historisch gewesen. Die Annahme des Basler Kompromisses zur Steuervorlage 17 ist zumindest erfreulich. Heute wurde das einmalige Fusionsprojekt der beiden Kantonsspitäler abgelehnt. Eine Mehrheit der Baslerinnen […]
Communiqués 07.02.2019

Patricia von Falkenstein soll gemeinsame Ständeratskandidatin werden

Die Parteipräsidien von BDP, CVP, EVP, FDP, Grünliberalen und LDP haben heute eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach ihre Parteien mit einer gemeinsamen Listenverbindung zu den Nationalratswahlen 2019 antreten werden. Darüber hinaus werden sie ihren Parteien Patricia von Falkenstein als gemeinsame Ständeratskandidatin zur Nomination vorschlagen. Mit der gemeinsamen Listenverbindung schaffen die Parteien die bestmöglichen Voraussetzungen, um...
Communiqués 31.01.2019

Basler CVP fordert bessere und einheitlicher Ausschilderung bei Baustellen

Seit ein paar Jahren prägen in Basel vielerorts Grossbaustellen das Bild. Und für 2019 sind weitere angekündigt. Für Verkehrsteilnehmende sind solche Baustellen anspruchsvoll, ärgerlich und oft gefährlich. Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf fordert von der Regierung, dass bei der Ausschilderung bei Baustellen rasch wirksame Verbesserungen umgesetzt werden. In den vergangenen Jahren prägten Baustellen unsere Stadt: zahlreich, gross, [&h...

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