CVP Basel-Stadt – Seite 4

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Uncategorized 02.03.2018

CVP-Frauen Basel-Stadt sind über Entscheid im Ständerat empört

Seit 1981 ist das Prinzip der Gleichstellung von Mann und Frau in Artikel 8, Absatz 3 der Schweizerischen Bundesverfassung verankert. Der Absatz lautet: „Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.“ Der durchschnittliche Lohnunterschied zwischen […]
Uncategorized 02.03.2018

Die CVP Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern vom Bund die kostendeckende Finanzierung der Kinderspitäler mittels Standesinitiative

Der bundesrätliche Tarifeingriff in den TARMED auf den ersten Januar 2018 trifft das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) hart. Seit Jahren kämpfen die Kinderspitäler um kostendeckende Tarife. Die beiden Basler CVP-Fraktionen nehmen sich der Thematik nun an und werden dem Regierungsrat BS und BL beantragen, mittels einer Standesinitiative Abhilfe zu schaffen. Das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) […]
Communiqués 23.02.2018

Kampf den hohen Gesundheitskosten!

Die CVP Schweiz hat heute ihre Massnahmen gegen die steigenden Gesundheitskosten an einer Medienkonferenz vorgestellt. Die CVP Basel-Stadt freut sich über das Massnahmenpaket, das eine grosse Sorge der Bevölkerung endlich konkret angeht. In Basel kämpf die CVP schon seit längerer Zeit gegen die steigenden Kosten. Seit der Einführung des KVG im Jahre 1996 haben sich […]
Communiqués 13.02.2018

Lärmschutzmassnahmen A2 Osttangente reichen nicht aus!

Am Freitag präsentierten das ASTRA sowie das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt das Konzept zur Verbesserung des Lärmschutzes entlang der Osttangente. Eingeladen waren die involvierten Neutralen Quartiervereine sowie die IG «Osttangenten-Ausbau Nein – Lärmschutz jetzt» und der Verein «Ausbau Osttangente – so nicht!» Für die CVP Basel-Stadt reichen die vorgeschlagenen Massnahmen nicht aus! Seit Jahrzehnten […]
Communiqués 09.02.2018

Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial

Wie angekündigt hat die CVP-Fraktion einen Anzug für mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial im Grossen Rat eingereicht. CVP Fraktionspräsidentin Andrea Knellwolf reichte gestern einen Anzug für mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial ein: „Ich freue mich sehr über die breite Unterstützung für diesen Anzug und bin zuversichtlich, dass diese moderaten […]
Artikel 08.02.2018

Remo Gallacchi: Antrittsrede als Präsident des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt

Sehr geehrter Herr Statthalter Sehr geehrte Damen und Herren Grossrätinnen und Grossräte Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Sehr geehrte Frau Regierungsrätin Sehr geehrte Herren Regierungsräte (soweit anwesend) Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben mich in der letzten Sitzung im Januar zum Grossratspräsidenten gewählt. Für diese Wahl und das damit verbundene Vertrauen danke ich Ihnen […]
Communiqués 04.02.2018

Daniel Albietz im ersten Wahlgang souverän wiedergewählt

Die Basler CVP freut sich über die Ergebnisse der Wahlen in Riehen. Die CVP Riehen konnte bei den heutigen Einwohnerratswahlen ihre drei Sitze trotz leichten Verlusten (-0,4%) verteidigen. Die Bisherigen wurden somit wiedergewählt. Zudem ist CVP-Gemeinderat Daniel Albietz bereits im ersten Wahlgang souverän wiedergewählt worden. Heute fanden in Riehen Einwohner- und Gemeinderatswahlen statt. Die Riehener […]
Artikel 23.01.2018

Vorschriften lähmen Wohnungsbau

Die Initiative des Mieterverbandes, welche die Offenlegung des Vormietzinses fordert, bringt eine weitere Belastung für Vermieter, bringt den Mietern aber nichts. Sie ist abzulehnen. Die Arbeitsgruppe Wohnen der CVP Basel-Stadt ist überzeugt, dass ein dynamischer und kostenbewusster Wohnungsbau nur zustande kommt, wenn auch private Grundeigentümer aktiv mit ihrem Kapital mitwirken. Diese sind jedoch auf Rechtssicherheit […]
Communiqués 22.01.2018

Parteiversammlung: Die CVP Basel-Stadt sagt klar NEIN zu No-Billag

Die Mitglieder der CVP Basel-Stadt haben sich am Montag, den 22. Januar im Hotel Merian versammelt und die Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 4. März gefasst. Die Parteibasis lehnt die No-Billag Initiative klar ab. Die Mitglieder der CVP Basel-Stadt trafen sich am Montagabend im Hotel Merian. Nicht weniger als vier Abstimmungsvorlagen standen […]
Communiqués 18.01.2018

CVP fordert von Kanton und SEM konsequentes Durchgreifen gegen den Basler Hassprediger

Der «Tagesanzeiger» machte heutig publik, dass der Imam der Basler Moschee «Peace & Blessing» offenbar extremistische Haltungen vertrete und unter anderem vor freizügigen Rheinschwimmerinnen warne. Die Basler CVP machte bereits auf diese potentielle Problematik aufmerksam und fordert vom Kanton und vom Staatssekretariat für Migration (SEM) nun endlich griffige Massnahmen. In der heutigen Ausgabe des Tagesanzeigers […]
Communiqués 11.01.2018

Spitalplanung: Vorschlag der beiden Regierungen weiterhin die beste Lösung

Die CVP Basel-Stadt begrüsst den heutigen Entscheid des Landrates, der eine gemeinsame Gesundheitsversorgungsplanung der beiden Regierungen klar unterstützt. Die Partei bedauert aber die fehlende Unterstützung der geplanten Spitalgruppe. Für die CVP bleibt der Vorschlag der Regierungen weiterhin die beste Lösung. Die heutige Debatte im Landrat zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung hat die Unsicherheiten der Baselbieter Bürgerlichen nun [&he...
Communiqués 10.01.2018

CVP-Grossrat Remo Gallacchi glanzvoll zum Grossratspräsidenten gewählt

Heute wurde CVP-Grossrat Remo Gallacchi mit 83 Stimmen zum „höchsten Basler“ gewählt. Der Grosse Rat wird nun für die kommenden zwölf Monate vom 49-jährigen Gymnasiallehrer präsidiert. Die CVP Basel-Stadt freut sich ausserordentlich, dass sie wieder mit einem Ihrer Mitglieder den Sitz des „höchsten Baslers“ besetzen darf. Remo Gallacchi sitzt seit 2008 für die CVP im […]

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