CVP Basel-Stadt – Seite 4

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Communiqués 11.01.2018

Spitalplanung: Vorschlag der beiden Regierungen weiterhin die beste Lösung

Die CVP Basel-Stadt begrüsst den heutigen Entscheid des Landrates, der eine gemeinsame Gesundheitsversorgungsplanung der beiden Regierungen klar unterstützt. Die Partei bedauert aber die fehlende Unterstützung der geplanten Spitalgruppe. Für die CVP bleibt der Vorschlag der Regierungen weiterhin die beste Lösung. Die heutige Debatte im Landrat zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung hat die Unsicherheiten der Baselbieter Bürgerlichen nun [&he...
Communiqués 10.01.2018

CVP-Grossrat Remo Gallacchi glanzvoll zum Grossratspräsidenten gewählt

Heute wurde CVP-Grossrat Remo Gallacchi mit 83 Stimmen zum „höchsten Basler“ gewählt. Der Grosse Rat wird nun für die kommenden zwölf Monate vom 49-jährigen Gymnasiallehrer präsidiert. Die CVP Basel-Stadt freut sich ausserordentlich, dass sie wieder mit einem Ihrer Mitglieder den Sitz des „höchsten Baslers“ besetzen darf. Remo Gallacchi sitzt seit 2008 für die CVP im […]
Communiqués 20.12.2017

Basler CVP begrüsst die Museumsstrategie

Der Regierungsrat hat gestern Abend die Museumsstrategie verabschiedet. Die Basler CVP freut sich darüber, dass nun endlich eine Strategie vorliegt und klare Ziele benennt. Zudem ist die Vorlage ausgewogen, konsequent und ein klares Bekenntnis zu den staatlichen Museen im Kanton. Die Zukunft der Museumslandschaft in Basel-Stadt war lange unklar. Nun liegt eine gesamte Strategie […]
Communiqués 15.12.2017

Basler CVP begrüsst die Ausweitung der Tagesstrukturen in den Schulferien

Der Regierungsrat hat heute bekannt gegeben, dass er ab dem Schuljahr 2019/20 an drei Standorten der Primarstufe die Tagesstrukturen während den Schulferien offen halten möchte. Für die CVP ist das ein wichtiger Entscheid für die Entlastung der Familien. Die Partei erwartet aber, dass spätestens mit dem neuen Tagesbetreuungsgesetz, endlich die Betriebsferien aller subventionierten Kinderbetreuungseinrichtungen abgeschafft […]
Communiqués 06.12.2017

Basler CVP freut sich über den zustandgekommenen Uni-Globalbeitrag

Nachdem der Baselbieter Landrat vor einer Woche den Uni-Globalbeitrag 2018-2021 zustimmte, hat nun auch der Grosse Rat diesen heute angenommen. Die Basler CVP freut sich darüber, dass die Kantone sich einigen konnten und den wichtigen Schritt in Richtung einer nachhaltigen Sicherung der Finanzierung der Uni gemacht haben. Die Parlamente von Basel-Stadt und Baselland haben […]
Communiqués 06.12.2017

Lohnabzugsverfahren: Gutgemeinter Versuch, mehr nicht

Die Teilrevision des Steuergesetzes betreffend Lohnabzugsverfahren wurde heute im Grossen Rat behandelt und abgelehnt. Die Basler CVP freut sich über diesen Entscheid. Ein Direktabzug der Steuern vom Lohn bedeutet viel Aufwand für alle, nützt aber denjenigen kaum, für welche die ganze Übung gedacht ist. Der Grosse Rat folgte heute der Kommissionsminderheit und lehnte einen direkten […]
Communiqués 28.11.2017

Die Krankenkasseninitiative wurde eingereicht!

Die Basler CVP ist äusserst befriedigt über die hohe Resonanz für ihre Krankenkasseninitiative. Die Initiative wurde heute bei der Staatskanzlei mit 3’910 Unterschriften eingereicht. Jetzt kann die Bevölkerung darüber entscheiden, ob endlich auch diejenigen etwas von der Prämienlast erleichtert werden, die brav Steuern zahlen, ihre Krankenkassenprämien selber berappen und nicht von Prämienverbilligungen profitieren: Die […...
Communiqués 09.11.2017

Basler CVP will keine weitere Sparmassnahmen!

Die Basler CVP freut sich darüber, dass beide Bildungskommissionen dem neuen Vertrag zur Universität Basel zugestimmt haben. Es stehen aber schwierige Diskussionen an. Die Universität stellt für beide Kantone – Basel-Stadt und Baselland – eine wesentliche Herausforderung dar. Der gute Status der Universität darf nicht gefährdert werden und dafür ist eine erfolgreiche Zusammenarbeit beider Regierungen […]
Uncategorized 03.11.2017

Basler CVP weiterhin für Lernberichte

Nachdem publik wurde, dass Primarlehrerinnen und -lehrer des Gotthelf-Schulhauses sich eigenmächtig weigerten, Lernberichte auszustellen, bekundeten verschiedene Beteiligte ihre Solidarität über diese Aktion. Die CVP Basel-Stadt ist enttäuscht über diese Arbeitsverweigerung. Die Partei schätzt die aktuelle Gesetzesgrundlage, wonach Primaschülerinnen und -schüler von Anfang an Rückmeldungen über ihr Verhalten und ihre Leistungen erhalten...
Communiqués 20.10.2017

CVP will der Medikamentenverschwendung entgegenwirken

Angesichts der steigenden Gesundheitskosten und die damit verbundenen Krankenkassenprämien, ist die CVP Basel-Stadt der Meinung, dass alle Aspekte, welche diese Entwicklung beinflussen, unter der Lupe genommen werden sollten. CVP Grossrätin, Beatrice Isler, hat das Thema aufgegriffen und schrieb Ende September einen Gastkommentar dazu in der Bz. Nun hat sie den Regierungsrat eine Schriftliche Anfrage gestellt […]
Communiqués 18.10.2017

Basler CVP unterstützt E-Voting

Die Digitalisierung können – und sollten – wir nicht aufhalten. Sie bietet in vielen Bereichen eine Chance: E-Banking ist beispielweiseseit langem eine Selbstverständlichkeit. Die Politik steht hier in der Pflicht diese gesellschaftliche Entwicklung nachzugehen und dort zu gestalten, wo es Sinn macht. Die Basler CVP hat in diesem Sinne der Ausdehnung des E-Votings in Basel-Stadt […]
Communiqués 29.09.2017

Die Basler CVP unterstützt die gemeinsame Gesundheitsversorgung der beiden Basel

Die CVP BS hat an ihrer letzten Vorstandsitzung die Vernehmlassung zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung und zur Spitalgruppe einstimmig genehmigt. Die Partei unterstützt das zukunftsorientierte Projekt und erwartet das Gleiche vom Parlament. Die Region und ihre Bevölkerung kann von einer gemeinsamen Versorgung nur profitieren, somit sind parteipolitische Interessen bei dieser Diskussion fehl am Platz. Die CVP BS […]

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